Israels Status Quo

Die Regierung Netanjahu hat nicht nur 5000 neue Wohneinheiten in Ost-Jerusalem genehmigt, sondern auch alte illegale Siedlungen im nachhinein als rechtsmäßig anerkannt. Damit ist klar, in welche Richtung es in  Zukunft mit Rückenwind der neuen amerikanischen Administration gehen wird.

Weg von der Zwei-Staatenlösung, weg von Oslo – hin zur vollständigen Annektion der 1967 besetzten Gebiete im Westjordanland und dem Ostteil Jerusalems. Man ist weiter von einem für die Palästinenser akzeptablen Frieden entfernt, denn je. Und auch daran ist Trump nicht unschuldig, der ja den Israelis nach der Wahl sofort einen Freibrief für eine erweiterte Siedlungstätigkeit gab und sogar ankündigte, die US-Botschaft nach Ost-Jerusalem verlegen zu wollen…

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„Junction 48“

Diese Woche läuft in den deutschen Kinos der israelische Film „Junction 48“ des Filmemachers Udi Aloni an, in dem der palästinensische Rapper Tamer Nafer die Hauptrolle und quasi sich selbst spielt. Es ist ein Lehrstück über die Apartheid im Kernland Israel, die schon palästinensische Araber mit israelischem Pass zu Bürgern zweiter Klasse degradiert. Der Film wirft auch ein Licht auf die Verhältnisse jenseits der Mauern und Zäune im Westjordanland und im Gaza-Streifen, wo es den Palästinensern noch um so vieles schlechter geht.

Erzählt wird die Geschichte des armen Musikers aus Lod, einer Kleinstadt nördlich von Tel Aviv, der sich vom Kleinkriminellen zum Bühnenstar und Held seiner Generation hocharbeitet. Dabei wird das alltägliche Leben in der heruntergekommenen Siedlung, so nah an der Glitzerstadt Tel Aviv gezeigt, die täglichen Schikanen und Razzien der Polizei, das Leben der einfachen Leute, die Hoffnungslosigkeit der Jugend.

Lod gilt in Israel als Sinnbild für Kriminalität und Verderbtheit, dagegen wollten Aloni und Nafer eine andere Realität setzen. Sie beschönigen nicht die Schattenseiten, aber zeigen, dass dort Menschen mit Problemen leben, wie überall auf der Welt, die nicht pauschal stigmatisiert und in die Ecke gestellt werden möchten. Darüber hinaus zeigt der Film einmalige, mitreißende Bühnenszenen der Musiker und Sänger und ist damit, neben dem ernsten Thema, sehr unterhaltsam!

In einem Interview zur Premiere des Films, der schon mehrere Preise gewonnen hat, sagte der Israeli Udi Aloni Bemerkenswertes: er stellte seinen eigenen Regierungschef Netanjahu in eine Reihe mit den Putins und Trumps dieser Welt und meinte sinngemäß, ihm sei klar, dass der Film die Machtverhältnisse nicht ändern, aber die Macht dieser Potentaten auch nicht ewig dauern werde: „es kommen andere Zeiten“ – hoffen wir, dass er mit seinem verhaltenen Optimismus richtig liegt.

Der Film startet Donnerstag in den Kinos. Ihr müsst schauen, ob er in eurer Stadt gezeigt witd – Prädikat sehenswert, unbedingt reingehen!

Bibi erneut wegen Bestechlichkeit verhört

Von mal zu mal erhärten sich die Vorwürfe der Bestechlichkeit bzw. Korruption um Israels Premier. Erneut musste Bibi jetzt beim Staatsanwalt antreten, um sich diesem Verdacht zu stellen und Rede und Antwort zu stehen. Das erinnert frappierend an die Korruptionsaffäre um Sharon und seinen Sohn. Nur der Schlaganfall bewahrte diesen damals vor dem Gefängnis. Und sogar ein ehemaliger Präsident sitzt hinter Gittern, allerdings wegen Vergewaltigung und nicht wegen Diebstahl.

Was ist los mit der Nomenklatura im Staate Israel? Denken die, sie können sich alles heraus nehmen? Das Ausland ständig düpieren und dazu das eigene Volk an der Nase herum führen? Das wäre doch jetzt eine prima Gelegenheit, einen sauberen Schnitt zu machen: Auflösung der amtierenden Regierung und der unseligen Rechtskoalition und Neuwahlen. Und danach ein neuer Premier, für den sich Israel in der Welt nicht mehr schämen müsste! Vielleicht trauen sich die Leute in Tel Aviv und Haifa endlich mal, dem Machtkartell der Generäle in Jerusalem das Handwerk zu legen. Zu wünschen wäre es ihnen (und dem Rest der Welt).

Warum ist Bibi verärgert?

ISRAEL HÄLT SICH NICHT AN INTERNATIONALE ABKOMMEN !

Benjamin Netanjahu ist mal wieder „not amused“. Hat ihm doch der scheidende Außenminister der USA noch schnell ein „faules Ei“ ins hebräische Nest gelegt. Kerry hatte gewagt, daran zu erinnern, dass schon vor über 20 Jahren die Zwei-Staatenlösung im Osloer Vertrag bindend festgelegt, und auch von Israel schriftlich, ja sogar per Handschlag, akzeptiert wurde! Dafür gab es den Friedensnobelpreis, verliehen an Rabin, der bald ermordert wurde, sowie an Arafat und Perez, der unlängst verstarb. Viel Wasser ist seitdem den Jordan runter geflossen und alles ist immer schlimmer geworden – was hatten wir für Hoffnungen…

Die Regierung Obama war nun die Erste seit Oslo, die Jerusalem zaghaft contra gegeben hat. Denn die ununterbrochene und schändliche Fragmentierung und Besiedelung des besetzten Westjordanlandes inclusive Ost-Jerusalems, hatte ja nie aufgehört, wurde im Gegenteil ständig forciert. Obama war der erste Präsident, der sich weigerte Netanjahu im Wahlkampf zu empfangen!

Nun wittert der Ex-General Morgenluft, denn Trump hat ihm schon einen Freibrief für weitere ungestörte Siedlungstätigkeit ausgestellt und zudem einen ultra-rechten Botschafter für Israels Hauptstadt bestimmt, der behauptet, Ost-Jerusalem gehöre zu Israel. Ein schlimmer Affront für die Palästinenser.

Ich sehe schwarz für die nächsten Jahre – da kommt nichts Gutes. Die Palästinenser werden sich nicht auf Dauer knechten und als billige Lohnsklaven  ausbeuten lassen, in ihrem Gefängnis unter Mauern, Check-Points und Stacheldraht. Durch die israelische Gesellschaft geht längst ein tiefer Riss zwischen den moderaten und ultra-orthodoxen Kräften. Viele Menschen wissen ganz genau, dass dieses „Modell“ nicht ewig funktionieren kann und zutiefst verwerflich ist. Nicht umsonst wandern viele junge Israelis aus, während ältere konservative Leute aus dem Ausland einwandern. Die Balance ist schon lange dahin…

Israels Triumph

TRUMP ZERSCHLÄGT WEITER PORZELLAN

David Friedman heißt der neue Botschafter für Israel von Trumps Gnaden. Netanjahu, Liebermann und die Ultraorthodoxen können sich freuen. Da wird ein erklärter Freund der Siedler im Westjordanland in die amerikanische Botschaft einziehen – die Palästinenser werden ab sofort noch weniger zu lachen haben. Dieser Mann fordert ganz öffentlich den Status Ost-Jerusalems in Frage zu stellen, geht sogar noch einen Schritt weiter und will die US Botschaft auf längere Sicht dorthin verlagern. In einer ersten Stellungnahme äußerte Friedman, er freue sich darauf, bald von der Botschaft in „Israels ewiger Hauptstadt Jerusalem“ aus zu arbeiten.

Damit wäre die Zweistaatenlösung international entgültig Makulatur, was sie ja faktisch ohnehin schon ist, angesichts der weiter fortschreitenden Fragmentierung und Besetzung immer neuer Flächen gestohlenen Landes in Palästina. Die Rechten in Jerusalem werden sich die Hände reiben, wenn Obama im Januar geht. Dann werden  wieder ungehemmt Waffen geliefert (natürlich auch von Deutschland). Und das Schöne für Netanjahus Generalsklicke: der Focus der Welt liegt auf Syrien, Türkei oder Ukraine – da können sie wieder in die Vollen gehen, was die Unterdrückung und Ausbeutung des Palästinensischen Volkes angeht. Vorbei die Zeiten, als man nicht mal im Weißen Haus vorgelassen wurde…

Ron Huldai redet Klartext

Ungewöhnliche Töne aus dem Rathaus in Tel Aviv: „Es ist doch unmöglich, Menschen unter Besatzung zu halten und zu glauben, dass sie sich damit abfinden, so weiter zu leben.“ Dies sagte jetzt Bürgermeister Ron Huldai dem Armeesender der Regierung in einem Interview. Und weiter: „Man sollte besser nach dem Warum fragen, als über palästinensische Wutausbrüche zu jammern. Wir sind wahrscheinlich das einzige Land, in dem ein ganzes Volk seit einem halben Jahrhundert unter Besatzung lebt. Ich kenne die Verhältnisse und weiß, dass es Führer mit Mut braucht, um zu handeln und nicht nur zu reden. Aber in Jerusalem ist keine Courage, zu tun, was nötig ist, damit wir ein Friedensabkommen erzielen.“

Netanjahu müssen bei diesen Tönen die Ohren geklingelt haben. Aber sogar der Ex-General und frühere Ministerpräsident Ehud Barak sagte durch die Blume, er könne im Grunde junge Palästinenser verstehen, wenn sie sich gegen das Besatzungsregime auflehnten. Wenn er in ihrer Haut steckte, würde er wahrscheinlich das Gleiche tun.

Das sind schon erstaunliche Kommentare hoher israelischer Politiker zu den neuen Anschlägen. Aber leider haben diese Leute nicht die Macht in der Hauptstadt. Es spiegelt gleichzeitig die Zerrissenheit der Gesellschaft, quer durch die Generationen, die sozialen Schichten und alle Parteien. Dabei ist das Klima in den Medien völlig vergiftet. Wer solche oder ähnliche Dinge öffentlich äußert, macht sich ganz schnell zur Zielscheibe von bösen, hetzerischen Kampagnen der Presse oder des Fernsehens.

 

Israel driftet weiter Richtung Totalitarismus

Mosche Jaalon hat hingeworfen. Der scheidende Verteidigungsminister Israels richtet in seiner Abschieds-Pressekonferenz schwere Vorwürfe an Regierungschef Netanjahu und den designierten neuen Minister Avigdor Liebermann: „Extremisten haben die Kontrolle über das Land und den Likud an sich gerissen. Die moralischen Werte sind bedroht, der Rassismus ist weiter auf dem Vormarsch!“

Das Entsetzen darüber, wie der jüdische Staat von Premier Benjamin Netanjahu und dessen ultrarechten Koalitionären auf allen Ebenen, von der Justiz bis zur Armee, umgebaut wird, ist groß bei Jaalon, der selbst nicht als Kind von Traurigkeit galt. Eher  rechtskonservativ war der Ex-General – aber was zur Zeit geschieht, scheint sogar ihm zu heftig. Da wird jetzt der Erzkonservative, aus der Sowjetunion eingewanderte Ex-Türsteher Avigdor Liebermann, der illegal im Westjordanland siedelt und zu den größten Fürsprechern der durchgeknallten Ultraorthodoxen zählt, als neuer Verteidigungsminister gehandelt.

Dies dürfte für Israel auch in der Außenwirkung bei den Verbündeten der Worst Case werden. Hier sollten in Berlin und Washington alle Alarmglocken schrillen, denn wollen wir so eine Regierung weiter finanziell und mit Waffenlieferungen unterstützen? Ein Regime, welches immer rücksichtsloser auf dem Rücken des Palästinensischen Volkes sehr grausam seine egoistischen Interessen austrägt. Landnahme mit immer weiterer Fragmentierung, Krieg, Unterdrückung, Freiheitsberaubung, Mord und Folter gehören da zum Programm. Man muss sich nicht wundern, dass auf der anderen Seite eine Hamas immer noch Zulauf hat, bei der Perspektiv- und Hoffnungslosigkeit der jungen Menschen im Gaza-Streifen.

Israel steuert zur Zeit in eine sehr gefährliche Richtung. Mir ist absolut nicht wohl dabei, dass der neue Mann auch den Zugriff auf 250 Atombomben haben wird. In der israelischen Armee könnte diese Entscheidung ebenfalls Schockwellen auslösen, denn Liebermann hat nie gedient und das ist eigentlich ein absolutes No-Go unter den Generälen. Werden sie sich von diesem irregeleiteten Emporkömmling etwas sagen lassen? Es wird sehr spannend, um nicht zu sagen gruselig, was in den nächsten Wochen in Jerusalem geschieht…

UPDATE 25.5.16  – nun ist es also spruchreif:  Liebermann IST neuer Verteidigunsminister Israels und wagte bei der Pressekonferenz sogar, das Wort „Peace“ in den Mund zu nehmen. Er presste das Wort gequält durch die Lippen, dieser Heuchler. Wohnt selbst in einer illegalen Siedlungen, möchte den Gaza-Streifen wieder besetzen und fordert Todesstrafe für alle Attentäter.  Netanjahu wandelt ab jetzt auf einem sehr schmalen Abgrund mit diesem Verbündeten. Diesen „Freund“ möchte man wirklich nicht als Feind haben. USA und Europa – schaut genau hin, wie es weitergeht! Machterhalt scheint Netanjahus einziger Antrieb zu sein, dafür ging er immer schon über Leichen…

 

Dieser Mann lügt

Vor einer Woche versuchte er Österreichs jungen Außenminister Sebastian Kurz vor seinen Karren zu spannen – Wien machte notgedrungen gute Miene zum bösen Spiel (foto – Österreichisches Außenministerium).

Arbeitsbesuch Israel

Aber weder wollte Präsident Obama letztes Jahr den israelischen Premier empfangen, noch war unsere Kanzlerin bereit und Willens zum 50.Jubiläum der Deutsch-Israelischen Beziehungen einen Besuch in Jerusalem ins Auge zu fassen. Gegenbesuche in Berlin werden gerade noch so ertragen, als unvermeidbares Übel. Dies liegt nicht an einer generellen Infragestellung der Freundschaft zwischen beiden Ländern, sondern an einem Mann, der inzwischen weltweit als unsicherer Kantonist gilt, weil er beständig falsche Versprechungen macht und so an der Macht klebt, dass er nicht mal davor zurückschreckt, mit der übelsten Rechtspartei zu koalieren.

Alle Welt hofft, das Benjamin Netanjahu sich bald vom Acker macht, aber der Mann denkt gar nicht daran. Stattdessen traktiert er seine Bürger mit den immer gleichen Schreckens- und Furchtgemälden vom bösen Araber, deckt seine durchgeknallten ulraorthodoxen Siedler im Westjordanland, die immer neues arabisches Land abknappsen und die Mauer weiter und weiter bauen, und schreckt auch nicht davor zurück, den Bewohnern des Gaza-Gefängnis-Streifens mal eben Napalm, Splittermunition und Sprengbomben auf die Köpfe zu werfen. Da fehlt jede Verhältnismäßigkeit der Mittel – im Gegenteil hat der Regierungschef die Hamas mit seiner Starrköpfigkeit eher noch gestärkt und die gemäßigte Fatah in Ramallah geschwächt. Alle denken es, nur keiner spricht es aus: der Mann muss weg!

Wenn Netanjahu noch lange so weiter macht, wird eine Zwei-Staaten-Lösung sowieso nicht mehr möglich sein, mangels Land für einen palästinensischen Staat. Was wäre die Alternative – eine Einstaatenlösung? Und wie sollte die aussehen? Etwa mit Bürgern erster und zweiter Klasse. Den Dienenden und den Verdienenden. Der Weltgemeinschaft und auch dem Israelischen Volk wäre dringend zu wünschen, dass schnellstens für eine neue Regierung gesorgt wird; wie auch immer. Die Aktuelle hat so gründlich abgewirtschaftet, dass es nicht mehr auf die berühmte Kuhhaut geht. Das Land Israel hat etwas besseres verdient, als sich von einer Klicke Generäle und Ultrarechter regieren zu lassen, die auch noch den letzten Kredit in der Welt verspielen. Es ist ja kein Zufall, dass die Jugend in Massen das Land verlässt, denn viele sehen einfach keine vernünftige Zukunft mehr in Israel und Palästina…

 

Das Grauen

Ich hoffe wirklich, dass jetzt in Jerusalem nicht wieder die gleichen Fehler gemacht werden wie so oft vorher und dass sich jetzt nicht wieder diese fatale Spirale aus Gewalt und Gegengewalt in Bewegung setzt ? ! ? !  Aber ich befürchte beinahe den Worst Case…

So schlimm ich den Anschlag auf den Bus finde, so große Sorgen macht mir die Ankündigung Netanjahus, jetzt hart durchgreifen zu wollen. Werden jetzt wieder Häuser von Müttern vermeintlicher oder wirklicher Attentäter in die Luft gesprengt? Oder wird man gleich Bomben auf Gaza werfen? Werden wildgewordene Siedler jetzt das Recht in die eigene Hand nehmen und, wie so oft vorher, Jagd auf vermeintliche oder wirkliche Attentäter machen oder wird man vielleicht irgendwelche armen Teufel foltern, bis sie zugeben, was man hören will…das ist alles so widerlich! Das Eine, wie das Andere. Die Attentate genauso, wie die „Reaktionen“ darauf. Wird das denn nie aufhören? Und warum setzen sich immer die Hardliner durch auf beiden Seiten, die ja stets die Konfrontation suchen? Man könnte in die Luft gehen – das ist ein Teufelskreis erster Güte!

Unser Außenpolitik-Clown Steineule hat sich natürlich nicht entblödet, eilfertig diesen „feigen“ Anschlag zu verurteilen – wie sollte man ihn auch nicht verurteilen? Es läuft   immer nach dem selben, eingeübten politischen Ritual ab. Nur habe ich den Mann leider nie gehört, als im letzten Gaza Krieg von den 2000 toten Palästinensern, allein über 500 Kinder waren. Wer war da „feige“ ?  Von den 63 toten Israelis war ein einziger (!) Opfer einer palästinensischen „Rakete“, über 50 waren Soldaten, und davon mehr als 40 Wehrpflichtige, die man bei der „Bodenoffensive“ verheizt hatte. DAS ist die Sprache der Generäle, die in Jerusalem das Sagen haben. Warum haben nicht all´die vernünftigen Israelis aus Haifa oder Tel Aviv das Sagen, die den Krieg ebenso verabscheuen, wie die Masse der Araber?

Auch dort hält eine relativ kleine Klicke von machthungrigen  MÄNNERN das Heft in der Hand und schickt Töchter und Söhne in eine hoffnungslose Schlacht, gegen einen so grauenhaft überlegenen Gegner. FRAGE: wer liefert beiden Seiten die Waffen für ihr schändliches Tun? SCHWEIGEN…  Warum haben die Eltern der 250 toten Wehrpflichtigen aus dem letzten „Libanonkrieg“ bis heute keine Antwort auf ihre Frage nach dem WARUM aus Jerusalem? Weil die Generäle selbst nicht wissen, was sie da damals verzapft haben bei dieser „Kommandoaktion“ und was es gebracht haben soll – so sieht das aus! Auch erfährt man hier in den Medien leider nie, dass es ständig Demonstrationen gegen die Gewalt und den Krieg gibt – und zwar auf beiden Seiten, sowohl in Israel als auch in Palästina? Und sogar gemeinsam, wie ich von Freunden aus Jerusalem weiß. Das würde hier aber längst nicht so gut ins Bild passen…

Wir Deutschen haben eine SCHULD und so sind wir bis in alle Ewigkeit dazu verdammt, alles klasse zu finden, was ein israelischer Staat fabriziert. Egal ob das noch demokratisch zugeht, ob gegen das Völkerrecht verstoßen wird oder dort schlicht eine Minderheit eine Mehrheit dominiert mit immer neuen, aberwitzigen Koalitionen des Schreckens. Auch dies gilt wohl für beide Seiten!  Unter Obama gab es zum ersten mal einen kleinen Riss in der scheinbar unauflöslichen  Waffenbrüderschaft zwischen den USA und Israel – aber das wird auch bald vorbei sein. Die alte gegenseitige Vasallen Treue habe ich dagegen noch nie verstanden. Die Araber haben in Europa sowieso keine Lobby, es sei denn, sie sitzen auf Bergen von Öl: da macht man dann gerne mit den größten Verbrechern Geschäfte. Der Rest: Terroristen – so einfach geht das! Es ist hoffnungslos… Ich fühle mit den Menschen auf beiden Seiten der Mauer dort, die einfachen Menschen, die darunter zu leiden haben, was ihre politischen und militärischen „Führer“ jetzt wieder beschließen werden. Und dann geht alles von vorne los. Und  wieder werden Mütter ihre Söhne und Töchter beweinen, und es wird noch mehr Hass und Gewalt geben, bis in alle Ewigkeit – es ist zum Verzweifeln!

Diesen Text widme ich „Bandora“ aus Jerusalem – ich weiß, dass es auch andere Menschen gibt bei euch! Nur leider habt ihr nicht die Macht…